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Standpunkt

Barrieren abbauen durch digitale Technologien

Vom 16.10.2017

In Europa leben zurzeit mehr als 80 Millionen Menschen mit Beeinträchtigung, eine Zahl, die aufgrund des demografischen Wandels weiter zunehmen wird. Die vielfältigen Beeinträchtigungen dieser Menschen umfassen Seh-, Hör- und Sprechbehinderungen, Mobilitätseinschränkungen oder Einschränkungen der kognitiven Leistungsfähigkeit. Durch ihre Beeinträchtigung sind diese Menschen in einer Vielzahl von Alltagssituationen erheblich eingeschränkt. Viele wissen, wie sehr bereits eine vergleichsweise leichte Verletzung wie ein gebrochener Unterarm und der dadurch notwendig gewordene Gips zu großen Herausforderungen führt. Egal ob eine Beeinträchtigung vorübergehend oder dauerhaft ist, die Betroffenen kann sie daran hindern, vollumfassend am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen oder sich im Berufsleben zu verwirklichen.

Vieles wurde für Menschen mit Beeinträchtigung bereits erreicht. Zum Beispiel wurden gesetzliche Regeln geschaffen, mit denen Barr ierefreiheit konsequenter in der Planung von baulichen Vorhaben berücksichtigt wird. Doch Barrieren existieren nicht nur in Form von Treppen, genauso wie Lösungen nicht nur in Form von Rollstuhlrampen bestehen. Die fortschreitende Digitalisierung und die ihr zugrundeliegenden Technologien bergen den Schlüssel, um viele der heutzutage noch existierenden Barrieren zur vollumfänglichen Inklusion aller Menschen zu beseitigen. Diese Technologien ermöglichen es, dass Menschen mit Beeinträchtigung Dinge tun, die zuvor noch außerhalb ihrer Möglichkeiten lagen. Deshalb hat Microsoft Barrierefreiheit als ein zentrales Kriterium bei der Entwicklung seiner Produkte und Dienste festgesetzt. Im Austausch mit Gesellschaft und Politik ist es Microsoft daher ein zentrales Anliegen, auf die Bedeutung barrierefreier Technologien hinzuweisen. Denn der technologische Fortschritt kann unsere Welt nur inklusiver machen, wenn Barrierefreiheit als zwingendes Kriterium bei der Entwicklung und Anwendung neuer Technologien konsequent mitgedacht und umgesetzt wird.

Die im Jahr 2008 in Kraft getretene und von mehr als 160 Ländern ratifi zierte UN-Behindertenrechtskonvention war ein starkes und wichtiges Signal für die Inklusion von Menschen mit Beeinträchtigung. Das von Artikel 21 der Konvention anerkannte Recht behinderter Menschen, sich Informationen frei beschaffen, sie empfangen und weitergeben zu können, schafft das Fundament für eine vollumfängliche Teilhabe in unserer zunehmend digitalisierten Gesellschaft. Dieser Aspekt wird nicht zuletzt immer wichtiger, je weiter die Pläne zur Digitalisierung der Verwaltung voranschreiten. Um die Rechte eines
Barrieren jeden Bürgers zu wahren, muss die digitale Kommunikation zwischen Bürger und Staat zwingend barrierefrei erfolgen.

Digitalisierung für alle – Microsofts Beitrag für mehr Barrierefreiheit

Seit mehr als 25 Jahren entwickelt und produziert Microsoft barrierefreie Technologien. Dabei hat sich der Fokus kontinu ierlich und konsequent von der Entwicklung individueller Lösungen für einzelne Produkte zu einer unternehmensweiten Strategie ausgebaut. Microsoft wurde in der Überzeugung gegründet, dass Technologie das Leben von allen Menschen verbessert und sie befähigt, mehr zu erreichen. Davon sollte niemand ausgeschlossen sein. Dieses Bestreben ist Teil der Unternehmenskultur.

Politische Handlungsempfehlungen für die 19. Legislaturperiode

Menschen mit Beeinträchtigung stoßen noch immer auf unzählige Barrieren, die ihnen eine vollumfängliche Teilhabe erschweren. Der Politik kommt deshalb eine entscheidende Rolle dabei zu, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, um weiterhin Barrieren abzubauen. Dafür braucht es starke Signale, z. B. beim momentan verhandelten Europäischen Rechtsakt zur Barrierefreiheit. Doch es gibt noch mehr, was die Politik tun kann, um die UN-Behindertenrechtskonvention tatsächlich umzusetzen:

Ein harmonisierter Standard für europaweite digitale Inklusion

Die Bundesregierung hat in der vergangenen Legislatur die Modernisierung des Vergaberechts auf Bundesebene genutzt, um Aspekte der Barrierefreiheit in die Vergabe öffentlicher Aufträge zu integrieren. Neben den Kosten als primärem Zuschlagskriterium lässt das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts die Berücksichtigung qualitativer, umweltbezogener oder sozialer Eigenschaften bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zu. Als mögliches Kriterium wird die Zugänglichkeit der erbrachten Leistung insbesondere für Menschen mit Beeinträchtigung genannt. Jedoch hat der Gesetzgeber versäumt, den Begriff der Barrierefreiheit direkt im Gesetzestext festzuschreiben. Barrierefreiheit ist ein Konzept, das klarer technischer Spezifikation bedarf. Eine Fragmentierung von Definitionen und Anforderungen behindert das grenzüberschreitende Angebot barrierefreier Produkte und Dienstleistungen und erschwert damit unnötig das Leben von Menschen mit Beeinträchtigung.

Microsoft ist überzeugt, dass dem europäischen Standard zur Beschaffung von barrierefreien IKT-Produkten (EN 301 549) bei der Verbesserung des Zugangs zur öffentlichen Verwaltung eine entscheidende Rolle zukommt. EN 301 549 ist der erste Vergabestandard außerhalb der USA, der gezielt entwickelt wurde, um Barrierefreiheit in der IKT-Vergabe zu garantieren. EN 301 549 sollte daher konsequent bei allen öffentlichen Vergabeverfahren als Beurteilungsinstrument herangezogen werden.

Eine erste Möglichkeit für die neue Bundesregierung, ihr Engagement für eine inklusive Gesellschaft unter Beweis zu stellen, bietet die anstehende Umsetzung der Richtlinie über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen. Der in der Richtlinie vorgesehene Verweis auf EN 301 549 sollte auch im deutschen Recht festgeschrieben werden, um einer nationalstaatlichen Fragmentierung vorzubeugen und eine inklusive digitale Gesellschaft zu fördern.

Kommunen beim Einsatz barrierefreier Technologien unterstützen

Gesetzliche Grundlagen allein werden nicht ausreichen, um in wirklich allen Bereichen der Kommunikation zwischen Bürger und Staat Barrieren nachhaltig abzubauen. Um dieses Ziel zu erreichen, ist es notwendig, das Bewusstsein kommunaler Entscheider für die Bedeutung barrierefreier digitaler Technologien zu schärfen. Die Anreize bei der Festlegung der Kriterien für öffentliche Vergabeverfahren sollten so angepasst werden, dass soziale Faktoren wie die Barrierefreiheit den gleichen Stellenwert erhalten wie der harte Faktor Wirtschaftlichkeit. Die Verantwortlichen in den Kommunen müssen dabei unterstützt werden, diese Kriterien gleichwertig in ihre Vergabeverfahren einfließen zu lassen. Nur so kann sichergestellt werden, dass Menschen mit Beeinträchtigung auch auf kommunaler Ebene uneingeschränkt die Möglichkeiten der digitalen Verwaltung in Anspruch nehmen können.

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Informationen zum Autor

Lennart Wetzel

Manager Government Affairs

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